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Außenminister Westerwelle begrüßt Entschluss zur Wiederaufnahme offizieller 5+2-Verhandlungen
Zum Beschluss, die offiziellen Verhandlungen im Transnistrienkonflikt wiederaufzunehmen, erklärte Außenminister Guido Westerwelle heute (22.09.) in New York:
„Ich begrüße, dass Moldau und Transnistrien heute entschieden haben, wieder offiziell im 5+2-Rahmen zum Konflikt in Transnistrien zu verhandeln.
Dies ist ein erster wichtiger Schritt, um nach fünf Jahren Stillstand einen der letzten eingefrorenen Konflikte in unserer europäischen Nachbarschaft einer Lösung näher zu bringen.
Nun ist es wichtig, dass die offiziellen 5+2-Verhandlungen zügig aufgenommen und auch in der Substanz Fortschritte erreicht werden.
Wir werden uns weiterhin dafür einsetzen, dass eine für alle Parteien annehmbare Lösung gefunden wird.“
Die Wiederaufnahme offizieller Verhandlungen wurde heute beim informellen Treffen der 5+2-Parteien in Moskau beschlossen. Die Parteien dieses Formats sind Moldau und Transnistrien, zudem die OSZE, Russland und Ukraine sowie als Beobachter die EU und USA.
Am 9. September 2011 hatten sich die beiden Konfliktparteien und die anderen Partner des 5+2-Prozesses auf Einladung der OSZE in Bad Reichenhall zu informellen Gesprächen getroffen. Neue Dynamik war auch durch die Meseberg-Initiative von Bundeskanzlerin Merkel und Präsident Medwedew über eine vertiefte Sicherheitszusammenarbeit im Juni 2010 entstanden.
Seit 2006 hat es keine offiziellen 5+2-Verhandlungen gegeben.