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Außenminister Westerwelle für Wiederbelebung der Genfer Abrüstungskonferenz
Zum morgigen Beginn der Genfer Abrüstungskonferenz drückte Außenminister Westerwelle die Hoffnung aus, dass die Pattsituation bei den Verhandlungen überwunden werden kann. Wörtlich erklärte er heute (23.01.):
„Wir müssen den positiven Schwung der START-Einigung und der erfolgreichen Überprüfungskonferenz zum Nichtverbreitungsvertrag nutzen,um die Verhandlungen bei der Genfer Abrüstungskonferenz wiederzubeleben und weitere Fortschritte bei Abrüstung und Rüstungskontrolle zu erzielen.
Die Genfer Abrüstungskonferenz 2011 muss ein operatives Forum für die Aushandlung multilateraler Abrüstungs- und Nichtverbreitungsverträge werden.
Die Bundesregierung wird sich in Genf dafür einsetzen, dass die Verhandlungen über einen Produktionsstopp von Spaltmaterial für Kernwaffen endlich beginnen. Ein solcher Produktionsstopp würde die Welt sicherer machen.“
Die Genfer Abrüstungskonferenz ist das weltweit einzige ständig tagende Verhandlungsforum für Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung. Seit 1999 ist es den Mitgliedsstaaten nicht gelungen, Verhandlungen über weitere Abrüstungsverträge aufzunehmen. Zuletzt einigten sich die Mitgliedsstaaten vor 15 Jahren auf ein umfassendes Verbot von Kernwaffentests.
