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Menschenrechtsbeauftragter kritisiert Verurteilung des iranischen Bloggers Hossein Derakhshan

30.09.2010 - Pressemitteilung

Zur Verurteilung von Hossein Derakhshan zu über 19 Jahren Haft durch ein Teheraner Gericht erklärte der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Markus Löning, heute (30.09.):

"Mit Bestürzung habe ich von der Verurteilung von Hossein Derakhshan erfahren. Hossein Derakhshan gilt als einer der prominentesten iranischen Blogger und setzt sich seit langem für Reformen in seinem Land ein.

Seine Verurteilung, zumal in einem rechtsstaatlich zweifelhaften Verfahren, ist ein weiterer Schlag gegen die Meinungs- und Pressefreiheit in Iran. Sie reiht sich ein in das anhaltend massive Vorgehen gegen Menschenrechtsverteidiger, reformorientierte Kräfte, Journalisten und Blogger.

Ich fordere die iranische Führung dazu auf, ihren internationalen Verpflichtungen, insbesondere der Umsetzung des Internationalen Pakts über bürgerliche und politische Rechte, nachzukommen und sich für die umgehende Freilassung von Hossein Derakhshan einzusetzen.“

Hossein Derakhshan ist einer der ersten und bekanntesten iranischen Internetaktivisten. In seinem Blog engagierte er sich seit 1999 für Meinungs- und Pressefreiheit in seinem Land, war aber auch gegenüber der Politik westlicher Staaten kritisch.

Er wurde am 01. November 2008 bei seiner Einreise nach Teheran verhaftet. Nach fast zweijähriger Untersuchungshaft wurde Hossein Derakhshan nun wegen „Propaganda, Beleidigungen und der Zusammenarbeit mit feindlichen Regierungen“ zu mehr als 19 Jahren Haft verurteilt.

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