Staatsminister Dr. Werner Hoyer, MdB, reist am Montag, 20. September, gemeinsam mit seinem britischen Kollegen Staatsminister David Lidington nach Chisinau und anschließend nach Bukarest.

In Chisinau treffen die beiden Staatsminister unter anderem mit Premierminister Vladimir Filat, seinem Stellvertreter Victor Osipov und Außenminister Iurie Leanca zusammen. Am Montag Abend reisen sie nach Bukarest weiter, wo Gespräche mit Premierminister Emil Boc und Außenminister Teodor Baconschi auf dem Programm stehen.

Schwerpunkt der Gespräche in Chisinau werden die Beziehungen der Republik Moldau zur Europäischen Union sein. Ferner werden Fragen zum Transnistrien-Konflikt zu erörtern sein.

In Bukarest werden aktuelle europapolitische Fragen, das Kooperations- und Kontrollverfahren (CVM) sowie Fragen der Migration erörtert. Schließlich wird der Transnistrien-Konflikt auf der Tagesordnung stehen. Rumänien ist auch hierfür – wegen seiner engen Verbindungen zur Republik Moldau - ein entscheidender Partner.

Staatsminister Hoyer erklärte dazu heute in Berlin:

„Gemeinsam mit meinem britischen Kollegen ermutige ich unsere Partner in Chisinau, den Weg demokratischer Reformen weiter zu gehen. Wir möchten die Beziehungen zur Republik Moldau substantiell vertiefen. Wir werden uns hierfür auch innerhalb der Europäischen Union stark machen und Partner mobilisieren.

Bei der Lösung des Transnistrien-Konflikts kann die Republik Moldau auf unsere aktive Unterstützung zählen. Mit der Meseberg-Initiative der Bundeskanzlerin Angela Merkel und des russischen Staatspräsidenten Dmitri Medwedew arbeitet Deutschland gemeinsam mit seinen Partnern für eine nachhaltige Lösung des Konflikts.

Rumänien ist ein zentraler EU-Partner im Osten der Europäischen Union. Wir möchten europapolitisch auf das Engste mit Rumänien zusammenarbeiten und unsere – ohnehin schon sehr guten – bilateralen Beziehungen weiter vertiefen. Gemeinsam möchten wir die Lösung verschiedener alle EU-Mitgliedstaaten betreffende grenzüberschreitende Fragen erarbeiten.

Unsere gemeinsame Reise ist ein Zeichen der engen und vertrauensvollen deutsch-britischen Zusammenarbeit in der Außenpolitik der EU.“

Der Transnistrien-Konflikt entstand im Jahr 1992 mit der Abspaltung der Region Transnistrien von der Republik Moldau im Rahmen einer kriegerischen Auseinandersetzung. Die Republik Moldau strebt die Wiedervereinigung des Landes an.