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Bundesminister Westerwelle: Durchführung der Wahlen bemerkenswerter Schritt auf Weg der Demokratie in Afghanistan

19.09.2010 - Pressemitteilung

Zur Durchführung der Parlamentswahlen in Afghanistan erklärte Außenminister Guido Westerwelle heute (19.09.):

Die gestrigen Wahlen waren die ersten von Afghanen selbst organisierten Parlamentswahlen in Afghanistan. Dass sie unter schwierigsten Bedingungen durchgeführt werden konnten, ist ein bemerkenswerter Schritt auf dem Weg der Demokratie in Afghanistan.

Wir trauern gemeinsam mit dem afghanischen Volk um all jene, die auf dem Weg zur Wahlurne oder beim Schutz von Wahllokalen gestern ihr Leben oder ihre Gesundheit verloren haben. Dennoch haben es die Feinde der Demokratie in Afghanistan nicht geschafft, die Wahlen zu verhindern oder nachhaltig zu stören.

Dass die Wahlbeteiligung nach ersten Schätzungen der afghanischen Wahlkommission etwas höher als bei der letzten Wahl war, ist ein Zeichen dafür, dass die Afghaninnen und Afghanen die Demokratie wollen.

Die zahlreichen Hinweise auf Wahlbetrug nehmen wir sehr ernst. Allerdings zeigt die Entdeckung und Dokumentierung dieser Verdachtsfälle auch die Wirksamkeit der diesmal überwiegend afghanischen Wahlbeobachter, deren Einsatz und Mut wir nur bewundern und anerkennen können.

Entscheidend kommt es für die Legitimität der Wahlen jetzt darauf an, dass die afghanischen Wahlinstitutionen einschließlich der bereits bei der letzten Wahl sehr wichtigen Wahlbeschwerdekommission (ECC) den Verdachtsfällen von Wahlbetrug konsequent nachgehen und, wo nötig, entsprechende Korrekturen veranlassen.“


Die Bundesregierung hat unter anderem die unabhängige afghanische „Stiftung für Freie und faire Wahlen“ (FEFA) mit 2,5 Mio. USD unterstützt.

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