Die Lage von Nichtregierungsorganisationen und Homosexuellen-Aktivisten in Russland steht im Mittelpunkt einer Moskau-Reise des Beauftragten der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe im Auswärtigen Amt, Markus Löning. Der Beauftragte reist in der kommenden Woche (21.09. – 23.09.) in die russische Hauptstadt.

Neben Gesprächen im Russischen Außenministerium sind dort Treffen mit Vertretern von Nichtregierungsorganisationen geplant. Mit ihnen will Löning über ihre aktuelle Situation sprechen. Am vergangenen Montag (13.09.) hatte die russische Staatsanwaltschaft überraschend mehrere russische Nichtregierungsorganisationen schriftlich aufgefordert, ihr binnen kürzester Frist umfangreiche Unterlagen zur Verfügung zu stellen.

Der Menschenrechtsbeauftragte wird in Moskau auch mit Homosexuellen-Aktivisten zusammentreffen, um mit ihnen ihre Lage zu erörtern. Er wird zudem am laufenden Prozess gegen Michail Chodorkowskij beobachtend teilnehmen.