Die israelische Regierung hat heute Listen von Gütern veröffentlicht, deren Einfuhr in den Gaza-Streifen verboten bzw. beschränkt ist.

Damit wurde der Übergang von einer sogenannten „Positiv-Liste“ (enthält Güter, deren Einfuhr erlaubt ist) hin zu einer „Negativ-Liste“ (enthält nur die Güter, deren Einfuhr verboten ist bzw. bestimmten Bedingungen unterliegt) und damit eine substantielle Verbesserung der Zufuhr von Waren in den Gaza-Streifen erreicht.

Bundesminister Westerwelle erklärte dazu heute 05.07. in Berlin:

Die heute veröffentlichten Einfuhrlisten sind eine wichtige Konkretisierung der Entscheidung des israelischen Sicherheitskabinetts, die Abriegelung des Gaza-Streifens zu lockern.

Das ist ein bedeutsamer Schritt nach vorn und eine substantielle Verbesserung der Möglichkeit der Warenzufuhr nach Gaza, die ich ausdrücklich begrüße.„