Am kommenden Dienstag (18.05.) tagt in Berlin zum ersten Mal der Deutsch-Palästinensische Lenkungsausschuss.

Mit der Einrichtung dieses bilateralen Forums will die Bundesregierung die Bemühungen der Palästinensischen Behörde beim Aufbau effektiver staatlicher Strukturen in den Palästinensischen Gebieten nachhaltig unterstützen. Unter der Maßgabe „Zukunft für Palästina“ soll das deutsche Engagement in den Palästinensischen Gebieten gebündelt und die deutsch-palästinensische Zusammenarbeit intensiviert werden.

An der Auftaktveranstaltung im Auswärtigen Amt unter Leitung von Bundesaußenminister und Vizekanzler Guido Westerwelle sowie dem Premierminister der palästinensischen Behörde, Salam Fayyad, werden Minister beider Kabinette teilnehmen. Auf deutscher Seite sind dies - neben Bundesaußenminister Westerwelle - Bundesinnenminister Thomas de Maizière, Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle, Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel und Bundesbildungsministerin Annette Schavan.

Der Auftaktveranstaltung im Auswärtigen Amt sind bilaterale Gespräche der palästinensischen Minister in den jeweiligen Ressorts vorgeschaltet.

Programmablauf

10.30 Uhr Gespräch Bundesaußenminister Westerwelle mit dem palästinensischen Premier Fayyad

- Bildtermin vor Gesprächsbeginn –

Ort: Pressefoyer, 2. Stock

11.30 Uhr Plenarsitzung des Deutsch-Palästinensischen Lenkungsausschusses

- Familienphoto vor Sitzungsbeginn -

Ort: Europafoyer, 1. Stock

12.30 Uhr Gemeinsame Pressekonferenz

Ort: Europafoyer, 1. Stock