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Sechste Binationale Kommission mit Südafrika erfolgreich

09.04.2010 - Pressemitteilung

Deutschland und Südafrika verbindet eine strategische Partnerschaft. Ausdruck dieser engen Beziehungen ist die etwa alle zwei Jahre tagende Binationale Kommission – Regierungsverhandlungen in fortan sieben Arbeitsbereichen (Verteidigung, Wirtschaft, Umwelt, Kultur, Entwicklungszusammenarbeit, Wissenschaft und Forschung, Arbeit und Soziales). Sie ist das bedeutendste Forum des politischen Dialogs zwischen der deutschen und der südafrikanischen Regierung. Dabei konzentriert sich der Dialog auf globale Zukunftsfragen wie der gemeinsamen Herausforderung durch den Klimawandel oder der HIV/Aids Epidemie.

Bei der diesjährigen sechsten Binationalen Kommission wurden die Arbeitsgruppen Arbeit und Soziales sowie Erneuerbare Energien neu gegründet. Die beiden Vorsitzenden, Bundesaußenminister Guido Westerwelle und der südafrikanische Vizepräsident, Kgalema Motlanthe, eröffneten gemeinsam die Konferenz.

Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel sagte Südafrika Mittel in Höhe von 112,5 Mio. Euro für die nächsten zwei Jahre zu. Sie werden vor allem in den Bereichen HIV/Aids-Prävention und für den Aufbau einer leistungsfähigen und bürgerorientierten Verwaltung verwendet.

Erneuerbare Energien und Energieeffizienz waren dieses Jahr Thema in mehreren Arbeitsgruppen der Binationalen Kommission. Im Energiebereich kooperieren neben dem Bundesentwicklungsministerium auch das Bundesumweltministerium, das Bundesforschungsministerium, das Bundeswirtschaftsministerium und das Auswärtige Amt mit Südafrika. In Südafrika besteht großes Interesse an energiesparenden und umweltfreundlichen Technologien aus Deutschland. Der Wachstumsmarkt bietet erhebliche Chancen der Zusammenarbeit für Unternehmen aus Deutschland und aus Südafrika – und damit für die Schaffung „grüner Arbeitsplätze“.

Erneuerbare Energien und Energieeffizienz sind zudem 2010 und 2011 Schwerpunkte der Entwicklungszusammenarbeit mit Südafrika. Knapp 70 Prozent der vom Bundesentwicklungsministerium für diesen Zeitraum zugesagten Mittel entfallen auf den Bereich ,Energie und Klima’.

Ein weiteres Thema der politischen Gespräche war die deutsche Unterstützung für die Vorbereitung der Fußballweltmeisterschaft 2010 in Südafrika. Im Rahmen mehrerer Programme hat Deutschland seit 2006 gezielte Beratung für eine erfolgreiche Ausrichtung der ersten Fußballweltmeisterschaft auf dem afrikanischen Kontinent gegeben, so zum Beispiel zu Transport-, Sicherheits- und Umweltfragen.

Südafrika fällt als aufstrebende Volkswirtschaft eine bedeutende Rolle für die wirtschaftliche, soziale und demokratische Entwicklung auf dem afrikanischen Kontinent zu. So steht die entwicklungspolitische Zusammenarbeit mit Südafrika im Kontext einer umfassenden Außen-, Sicherheits-, Umwelt- und Außenwirtschaftspolitik.

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