Zu Beginn der spanischen EU-Präsidentschaft nahm Staatsminister Hoyer gestern (13.01.) an einem informellen Treffen der Europaminister bei Segovia teil.

Nach Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon wird die spanische Präsidentschaft erstmals unter den neuen Regeln arbeiten. Daher unterstrichen die Minister die Notwendigkeit einer möglichst raschen und reibungslosen Umsetzung dieser Regeln.

Dies bedeute vor allem, das Europa angesichts der besonderen Herausforderungen, vor denen es steht, enger zusammenarbeiten müsse. Im Fokus der spanischen Präsidentschaft solle dabei der Umgang mit der andauernden Wirtschaftskrise stehen. Auch der Klimaschutz verdiene nach dem enttäuschenden Ergebnis von Kopenhagen besondere Aufmerksamkeit.

Staatsminister Werner Hoyer erklärte hierzu:

„Nach den langen Jahren der Konzentration auf die institutionelle Neuordnung der EU ist es nun an der Zeit, sich mit dringenden globalen Fragen auseinanderzusetzen.“

Die Minister verständigten sich außerdem darauf, den Aufbau des im Lissabon-Vertrag vorgesehenen Europäischen Auswärtigen Dienstes zu beschleunigen und forderten dabei eine enge Einbindung aller Mitgliedstaaten.