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Bundesminister Steinmeier begrüßt Annäherung zwischen Türkei und Armenien

11.10.2009 - Pressemitteilung

Die Republik Türkei und die Republik Armenien haben gestern unter Schweizer Vermittlung zwei Protokolle zur Aufnahme diplomatischer Beziehungen sowie zur künftigen Entwicklung der bilateralen Beziehungen unterzeichnet.


Bundesaußenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier erklärte hierzu heute (11.10.) in Berlin:

„Die Türkei und Armenien haben gestern ein neues Kapitel in ihren Beziehungen aufgeschlagen. Ich begrüße diesen mutigen Schritt, er verdient unseren Respekt und unsere Anerkennung. Die Vereinbarungen bieten eine konkrete Perspektive für gut nachbarschaftliche Beziehungen auf der Basis von Verständigung und Vertrauen.

Der eingeschlagene Annäherungskurs ist auch ein wichtiger Beitrag für mehr Sicherheit, Stabilität und Zusammenarbeit in der gesamten Kaukasus-Region.

Es muss nun darum gehen, die Protokolle schnell zu ratifizieren und mit Leben zu füllen. Wir ermutigen alle politischen Kräfte in der Türkei und in Armenien, die jetzt entstandene Dynamik zur Normalisierung der Beziehungen entschlossen zu nutzen.“

Die Protokolle sehen neben der Aufnahme diplomatischer Beziehungen vor, dass innerhalb von zwei Monaten nach Inkrafttreten der Vereinbarungen die bilaterale Grenze geöffnet werden soll. Zwischen den Außenministerien sollen regelmäßige Konsultationen stattfinden. Über die historische Dimension der Beziehungen soll ein Dialog geführt werden, der auch eine unabhängige wissenschaftliche Untersuchung der Vergangenheit umfasst. Die Umsetzung der Vereinbarungen soll durch eine gemeinsame Regierungskommission unter Leitung der Außenministerien sichergestellt werden.

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