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Steinmeier würdigt Arbeit der Tagliavini-Kommission

30.09.2009 - Pressemitteilung

Nach der Veröffentlichung des Tagliavini-Berichts hat Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier die Arbeit der unabhängigen Kommission unter Leitung der Schweizer Diplomatin Heidi Tagliavini gewürdigt. Steinmeier sagte dazu heute (30.09.) in Berlin:

„Der Bericht der Tagliavini-Kommission analysiert unabhängig und ausgewogen Vorgeschichte und Verlauf des Georgien-Konflikts im vergangenen Jahr. Für diese wichtige Arbeit gebührt Frau Tagliavini und ihrem Team mein aufrichtiger Dank.

Ich bin zuversichtlich, dass dieser unparteiische und mit großer Sorgfalt erstellte Bericht zu einem vertieften Verständnis der Geschehnisse des vergangenen Jahres beitragen wird.

Eines macht der Bericht noch einmal sehr deutlich: Die verhängnisvollen Ereignisse vom August letzten Jahres dürfen sich nicht wiederholen. Alle Seiten sind deshalb aufgerufen, mit den Ergebnissen und Schlussfolgerungen des Berichts verantwortungsvoll umzugehen. Nur auf diese Weise ist eine nachhaltige Stabilisierung der Region möglich. Ich rufe die Konfliktparteien auf, alle Möglichkeiten zu nutzen, um zu einer politischen Lösung des Konflikts zu kommen.“

Der EU-Ministerrat hatte auf Initiative von Bundesaußenminister Steinmeier die unabhängige internationale Untersuchungskommission im Dezember 2008 mit der Untersuchung von Ursachen und Verlauf des Georgien-Konflikts beauftragt.

Der Bericht der Tagliavini-Kommission im Internet:

www.ceiig.ch

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