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Ministertreffen der EU mit den fünf zentralasiatischen Staaten

14.09.2009 - Pressemitteilung

In der Zentralasienstrategie vom Juni 2007 hat sich die EU unter deutscher Ratspräsidentschaft den Ausbau ihrer Beziehungen zu den fünf Staaten Zentralasiens zum Ziel gesetzt. Wesentliches Element zur Abstimmung künftiger Kooperationsfelder und gemeinsamer Handlungsoptionen sind die seit letztem Jahr eingerichteten Ministerkonferenzen. Am morgigen Dienstag (15.09.) treffen die EU-Außenminister in Brüssel zum zweiten Mal auf ihre Amtskollegen aus den fünf zentralasiatischen Staaten. Staatsminister Gernot Erler wird Deutschland bei der Konferenz vertreten und bei dieser Gelegenheit auch bilaterale Gespräche mit den Außenministern Usbekistans, Kirgisistans, Tadschikistans sowie dem stellvertretenden Außenminister von Kasachstan führen.

Im Mittelpunkt des Treffens stehen neben sicherheitspolitischen Fragen eine gemeinsame Analyse zu den Auswirkungen der Wirtschafts- und Finanzkrise auf die Region sowie ein Meinungsaustausch zur Zusammenarbeit im Bereich von Wasser- und Energiemanagement. Der Bereich Umwelt und Wasser ist in der Zentralasienstrategie als Priorität der Zusammenarbeit festgelegt. Gerade die Bundesregierung ist hier aktiv: So hat Außenminister Steinmeier am 01.04.2008 auf der Berliner Wasserkonferenz die „Wasserinitiative Zentralasien“ ins Leben gerufen. Mit ihr will Deutschland einen substanziellen Beitrag zur Verbesserung des grenzüberschreitenden Wassermanagements in Zentralasien leisten.

Am Rande der Ministerkonferenz trifft Staatsminister Erler zudem mit der Direktorin der EU-Zentralasien-Abteilung von „Human Rights Watch“ zusammen, um über die Menschenrechtslage in Russland und in den zentralasiatischen Staaten zu sprechen.

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