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Abrüstungszusammenarbeit mit Russland

22.06.2009 - Pressemitteilung

Heute (22.06.) beginnen deutsche Firmen im Auftrag des Auswärtigen Amts mit der Montage der verfahrenstechnischen Anlagen der im Bau befindlichen Chemiewaffenvernichtungs-einrichtung in Potschep, Gebiet Brjansk, Russische Föderation.

Die Bundesregierung unterstützt im Rahmen der G8-Initiative „Globale Partnerschaft gegen die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen und -materialien“ die Vernichtung von Chemiewaffen in Russland. In Potschep finanziert das Auswärtige Amt mit bis zu 140 Mio. Euro den Bau eines Betriebsgebäudes mit den von deutschen Firmen entwickelten und gefertigten verfahrenstechnischen Anlagen zur Verbrennung von Reaktionsmassen sowie Reststoffen aus der Chemiewaffenvernichtung. Außerdem werden in diesem Betriebsgebäude die von chemischen Kampfstoffen entleerten Munitionskörper unbrauchbar gemacht.

In Potschep befindet sich das größte der insgesamt sieben deklarierten Chemiewaffenlager. Dort lagern ca. 7.500 t der Nervenkampfstoffe Vx, Sarin und Soman, größtenteils abgefüllt in über 67.000 Munitionskörper. Alle Chemiewaffenbestände müssen gemäß den völkerrechtlichen Verpflichtungen nach dem Chemiewaffenübereinkommen bis Ende April 2012 unter Aufsicht von Inspektoren der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OVCW) vernichtet werden.

Die völkerrechtliche Vereinbarung für diese Zusammenarbeit wurde im März 2007 geschlossen. Im Juni 2008 erfolgte die Grundsteinlegung für das Gebäude in Potschep, im September 2008 wurden die vormontierten Anlagenteile durch Vertreter der russischen Seite abgenommen. Der Vernichtungsbetrieb soll im Frühsommer 2010 beginnen.

Das Auswärtige Amt unterstützt Russland bereits seit 1995 bei der Vernichtung chemischer Waffen. Nach den mit deutscher Unterstützung errichteten Chemiewaffenvernichtungsanlagen in Gorny und Kambarka, die 2002 bzw. 2006 ihren Betrieb aufgenommen haben, ist Potschep das dritte gemeinsame Großprojekt.

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