Gestern Abend ist in New York eine Konferenz zur Vorbereitung der Überprüfungskonferenz 2010 des Nichtverbreitungsvertrags (NVV) erfolgreich beendet worden. Die Teilnehmerstaaten einigten sich einvernehmlich auf eine Agenda für die NVV-Überprüfungskonferenz. Deutschland hat zusammen mit seinen EU-Partnern maßgeblich darauf hingewirkt, dass eine gleich gewichtige Stärkung aller drei Säulen des Nichtverbreitungsvertrags – Abrüstung, Nichtverbreitung und das Recht auf friedliche Nutzung der Kernenergie – während des Treffens im Vordergrund stand.

Bundesminister Dr. Frank-Walter Steinmeier begrüßte heute (16.05.) in Berlin die Ergebnisse der Konferenz:

„Abrüstung nimmt wieder einen Spitzenplatz auf der internationalen Agenda ein. Dies belegen die Ergebnisse des Nichtverbreitungstreffens in New York sowie die konkreten Bemühungen Russlands und der USA um ein Nachfolgeabkommen zum Abbau ihrer Nuklearsprengköpfe. Diesen neuen Elan gilt es für weltweite Abrüstung und Rüstungskontrolle zu nutzen: Ich trete für eine rasche Aufnahme von Verhandlungen über einen verifizierbaren Produktionsstopp von waffenfähigem Spaltmaterial (FMCT) ein. Deutschland hat mit seinen Partnern in der EU dafür konkrete Vorschläge erarbeitet.“