Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier ist heute Abend (07.05.) mit dem neuen israelischen Außenminister Avigdor Lieberman zusammengetroffen. Dieser hatte im Rahmen seiner ersten Europareise als Außenminister zuvor Gespräche in Rom, Paris und Prag geführt.

Im Mittelpunkt des Gesprächs standen der Nahostfriedensprozess, die Lage im Gaza-Streifen und regionale Fragen.

Außenminister Lieberman informierte über den Prozess der außenpolitischen Positionierung der neuen israelischen Regierung im Rahmen der „Policy Review“. Bis zum bevorstehenden Besuch von Premierminister Netanyahu in den USA werde man konkrete Perspektiven entwickeln.

Bundesminister Steinmeier unterstrich die Erwartung der Bundesregierung, dass die neue israelische Regierung im Nahostfriedensprozess an den Ergebnissen bisheriger Verhandlungen und am Ziel einer Zwei-Staaten-Lösung festhält. Deutschland werde Israel auf diesem Weg unterstützen. Ebenso wichtig sei es, die moderaten Kräfte in der Region zu stärken und aktiv in die Friedensbemühungen einzubeziehen. In Bezug auf die Lage im Gaza-Streifen sei es vordringlich, die Versorgung der Menschen mit Hilfsgütern sicherzustellen.