Aus Anlass des bevorstehenden Welttags der Pressefreiheit am 3. Mai erklärte der Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe im Auswärtigen Amt, Günter Nooke, heute (01.05.):

„Der Welttag der Pressefreiheit ruft in Erinnerung, dass ohne den mutigen Einsatz von Journalisten viele Informationen nicht zugänglich wären. Nicht nur in Kriegs- und Krisengebieten sind Journalisten Gefahren ausgesetzt, sondern auch dort, wo die Freiheit der Presse durch autoritäre Regime bedroht wird.

Erst vor wenigen Tagen hat die zweifelhafte Verurteilung der iranisch-amerikanischen Journalistin Roxana Saberi durch ein Teheraner Gericht weltweit Empörung ausgelöst. Ich fordere die iranische Führung auf, die menschenrechtlichen Verpflichtungen, die der Iran mit der Zeichnung internationaler Konventionen eingegangen ist, zu respektieren und alle inhaftierten Medienvertreter freizulassen.“

Das iranische Pressegesetz enthält ideologische Vorgaben und Straftatbestände, die der massiven Einschränkung der Presse- und Meinungsfreiheit Vorschub leisten. Immer wieder werden in Iran kritische Zeitungen geschlossen und kritische Journalisten bedroht und eingeschüchtert. Neben Frau Saberi sind derzeit mindestens sechs weitere Journalisten und zwei Blogger in Iran in Haft. Es steht zu befürchten, dass das restriktive Pressegesetz bald auch auf Internetmedien Anwendung findet.