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Bundesminister Steinmeier begrüßt gemeinsame Abrüstungserklärung des amerikanischen und des russischen Präsidenten

01.04.2009 - Pressemitteilung

Im Rahmen ihres heutigen Treffens haben der russische und der amerikanische Präsident, Dimitrij Medwedew und Barack Obama, eine gemeinsame Erklärung zur nuklearen Abrüstung veröffentlicht. Dazu erklärte Bundesaußenminister Steinmeier heute (01.04.):

„Es gibt wieder Bewegung in der nuklearen Abrüstung – das begrüße ich. Die Präsidenten Medwedew und Obama haben heute mit ihrer gemeinsamen Erklärung für einen START I- Nachfolgevertrag ein wichtiges Signal gesendet: Sie verpflichten sich selbst zu einer weiteren Reduzierung ihrer Kernwaffen-Arsenale.

Diese Vereinbarung sollte der Beginn einer neuen Dynamik in der Abrüstung und Rüstungskontrolle sein. Wir brauchen auch die angekündigte amerikanische Ratifizierung des Atomteststoppabkommens (CTBT), die Weiterentwicklung des KSE-Vertrags und ein Produktionsverbot für waffenfähiges Spaltmaterial (FMCT). Dies wäre ein Einstieg in eine substantielle Abrüstungspolitik, für die ich mich einsetze.“

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