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Steinmeier: Reformen in Weißrussland fortsetzen

11.02.2009 - Pressemitteilung

Bundesaußenminister Steinmeier ist heute (11.02.) mit dem Außenminister der Republik Belarus, Sergej Martynow, im Auswärtigen Amt zusammengetroffen.

Im Mittelpunkt des Gesprächs stand die Entwicklung der Beziehungen zwischen Deutschland und Weißrussland sowie das Verhältnis Weißrusslands zur Europäischen Union.

Dazu erklärte Bundesaußenminister Steinmeier:

„Ich begrüße die Reformschritte, die Weißrussland in den vergangenen Wochen und Monaten unternommen hat.

Jetzt geht es darum, diese Ansätze in einen nachhaltigen Reformprozess zu überführen.

Weitere demokratische Reformen bleiben Voraussetzung für einen Neuanfang in den Beziehungen zwischen Weißrussland und der EU und für die vollständige Aufhebung der Sanktionen.

Die bevorstehende Neugründung der Östlichen Partnerschaft der EU eröffnet Chancen auch für Weißrussland. Es liegt in den Händen der Führung in Minsk sie zu nutzen.

Auf bilateraler Ebene freue ich mich sehr über die heutige Vereinbarung, die weiterhin Erholungsreisen weißrussischer Kinder nach Deutschland ermöglicht.

Schließlich begrüße ich, dass Weißrussland heute als 76. Land das IRENA-Gründungsstatut unterzeichnet hat.“

Der Besuch von Außenminister Martynow war der erste bilaterale Kontakt auf dieser Ebene seit fast 14 Jahren.

Am Rande ihres Gespräches tauschten die Minister Noten zu einer Vereinbarung über Erholungsreisen weißrussischer Kinder nach Deutschland aus. Auf Grundlage dieser Vereinbarung können belarussische Kinder weiterhin wie in der Vergangenheit zu Erholungszwecken nach Deutschland reisen.

Bei seinem Besuch unterzeichnete Außenminister Martynow zudem das Gründungsstatut der Internationalen Agentur für Erneuerbare Energien (IRENA).

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