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Bundesminister Steinmeier zu Provinzwahlen im Irak

01.02.2009 - Pressemitteilung

Bundesaußenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier erklärte heute (01.02.) anlässlich der gestrigen Provinzwahlen im Irak:

Ich begrüße den Verlauf der gestrigen Provinzwahlen im Irak, die nach bisherigem Kenntnisstand weitestgehend frei und fair verlaufen sind.

Die Wahlen sind ein weiterer Schritt hin zur Versöhnung im Land, zur politischen Stabilisierung und zur Legitimierung der neuen demokratischen Strukturen im Irak. Dies ist ein gutes Zeichen auch hinsichtlich der übrigen Wahlen, die bis Jahresende abgehalten werden sollen - allen voran die Parlamentswahlen.

Ich appelliere an alle Akteure im Land, den Weg der friedlichen Lösung offener Fragen fortzusetzen und Gewalt und Terror keinen Nährboden zu geben.

Deutschland wird sein Engagement für den Irak bilateral und im Rahmen der EU weiter stärken, um diese Entwicklung zu unterstützen.

Die Wahlen fanden am 31. Januar 2009 in 14 von 18 Provinzen des Irak statt. Ausgenommen war das kurdische Autonomiegebiet und die Provinz Tamin mit der Hauptstadt Kirkuk. Insgesamt kandidierten mehr als 14.400 Bewerber für die 440 Sitze. Die Wahl wurde von irakischen und internationalen Wahlbeobachtern verfolgt.

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