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Erklärung zu Georgien der Außenminister Kanadas, Frankreichs, Deutschlands, Italiens, Japans, der Vereinigten Staaten und des Vereinigten Königreichs

27.08.2008 - Pressemitteilung

Wir, die Außenminister Kanadas, Frankreichs, Deutschlands, Italiens, Japans, der Vereinigten Staaten und des Vereinigten Königreichs, verurteilen das Vorgehen unseres G8-Partners. Russlands Anerkennung der Unabhängigkeit Südossetiens und Abchasiens verletzt die territoriale Integrität und Souveränität Georgiens und steht im Widerspruch zu Resolutionen des VN-Sicherheitsrats, die Russland mitgetragen hat. Russlands Beschluss lässt sein Eintreten für Frieden und Sicherheit im Kaukasus fraglich erscheinen.

Wir bedauern die unverhältnismäßige militärische Gewaltanwendung Russlands in Georgien und die anhaltende Besetzung von Teilen Georgiens. Wir rufen die russische Regierung geschlossen auf, den von Präsident Sarkozy im Namen der EU vermittelten Sechs-Punkte-Friedensplan uneingeschränkt umzusetzen, insbesondere seine Streitkräfte hinter die vor dem Konflikt bestehenden Linien zurückzuziehen. Wir bekräftigen unser entschiedenes und fortgesetztes Eintreten für die Souveränität Georgiens in seinen international anerkannten Grenzen und unterstreichen, dass wir bei unseren Bemühungen um eine friedliche und dauerhafte Lösung dieses Konflikts die demokratische und rechtmäßige Regierung Georgiens achten und unterstützen.

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