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Bundesregierung bemüht sich um Waffenstillstand in Georgien – Steinmeier entsendet Emissär

10.08.2008 - Pressemitteilung

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat die Bemühungen der Bundesregierung um eine Entschärfung des Konfliktes in Georgien fortgesetzt. in mehreren Telefonaten mit Moskau und Tiflis warb er für die Aufnahme eines direkten Kontaktes zwischen der russischen und georgischen Regierung. Er entsandte außerdem den Kaukasus-Beauftragten des Auswärtigen Amtes in die Krisenregion.
Vor Reisen nach Georgien wird gewarnt.

Bundesaußenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier hat am Wochenende die Bemühungen der Bundesregierung um eine Entschärfung des Konflikts in Georgien fortgesetzt.

Der Bundesminister führte dazu unter anderem Gespräche mit der Außenministerin von Georgien Tkeschelaschwili, dem französischen Außenminister und EU-Ratsvorsitzenden Kouchner, dem polnischen Außenminister Sikorski und dem finnischen Außenminister und turnusmäßigen OSZE-Vorsitzenden Stubb. Er sprach auch mit dem Hohen Repräsentanten der EU, Javier Solana und US-Außenministerin Rice. Mit dem Präsidenten des IKRK, Kellenberger, erörterte Steinmeier die humanitäre Lage im Konfliktgebiet.

Der Bundesminister telefonierte zudem heute (10.08.) erneut mit dem russischen Außenminister Lawrow. In diesem Gespräch unterstrich Steinmeier, dass ein sofortiges Ende der Kampfhandlungen jetzt oberste Priorität haben müsse. In mehreren aufeinanderfolgenden Telefonaten mit Moskau und Tiflis warb der Bundesaußenminister nachdrücklich für die Aufnahme eines Direktkontaktes zwischen der russischen und georgischen Regierung, um so den Einstieg in eine politische Lösung der Krise zu finden. Diese Bemühungen dauern zur Stunde fort.

Ferner hat der Bundesaußenminister den Kaukasus-Beauftragten des Auswärtigen Amtes, Botschafter Lucas, in die Krisenregion entsandt. Gemeinsam mit den Vertretern der EU-Präsidentschaft und der OSZE traf Botschafter Lucas gestern am späten Abend in Tiflis ein.

Deutschland sieht sich als Koordinator der VN-Freundesgruppe für den Abchasien-Konflikt in besonderer Verantwortung.

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