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Bundesminister Steinmeier ruft Parteien in Südossetien auf, aus Spirale gegenseitiger Drohungen und Gewalt auszubrechen

08.08.2008 - Pressemitteilung

Angesichts der zunehmenden militärischen Auseinandersetzungen in der georgischen Konfliktregion Südossetien telefonierte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier heute (08.08.) mit dem georgischen Staatspräsidenten Micheil Saakaschwili und dem russischen Außenminister Sergej Lawrow.

Im Anschluss an diese Gespräche erklärte er:

„Die Berichte über eskalierende Gewalt und militärische Auseinandersetzungen in Südossetien erfüllen mich mit großer Sorge. Ich rufe alle Beteiligten mit Nachdruck dazu auf, unverzüglich jegliche Gewaltanwendung zu beenden und geeignete Schritte zur Beruhigung der Lage zu ergreifen. Alle Beteiligten müssen zudem davon Abstand nehmen, durch ihre Rhetorik und gegenseitigen Schuldvorwürfe die Spannungen zusätzlich zu verschärfen.

Es kommt jetzt darauf an, aus der Spirale gegenseitiger Drohungen und Gewalt auszubrechen. Ich appelliere deshalb an die Parteien, unverzüglich in einen direkten Dialog einzutreten. Deutschland unterstützt die diesbezüglichen, intensiven Bemühungen des finnischen OSZE-Vorsitzes.

Die Eskalation der Situation in Südossetien bestätigt die Bundesregierung in ihren Bemühungen, den Verhandlungsprozess zur Lösung des Abchasienkonflikts wieder zu beleben. Auch hier birgt die fortgesetzte Sprachlosigkeit das unkalkulierbare Risiko einer Zuspitzung der Lage. Deswegen wird die Bundesregierung in ihrem Drängen nicht nachlassen, die Parteien baldmöglichst zu Gesprächen mit der Freundesgruppe des VN-Generalsekretärs zusammenzubringen.„

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