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Bundesregierung engagiert sich für eine Stärkung des Nuklearen Nichtverbreitungsvertrags

09.05.2008 - Pressemitteilung

Der Nukleare Nichtverbreitungsvertrag für Kernwaffen (NVV) bildet auch 40 Jahre nach seiner Zeichnung das Fundament für das globale System der Nichtverbreitung. Der Vertrag setzt den entscheidenden Handlungsrahmen für weitere Fortschritte bei den Abrüstungsbemühungen.

Im Jahr 2010 findet in New York eine umfassende Überprüfungskonferenz zum Nichtverbreitungsvertrag statt. Heute ist in Genf das zweite von insgesamt drei Vorbereitungstreffen für diese Überprüfungskonferenz erfolgreich zu Ende gegangen.

Bundesaußenminister Dr.Frank-Walter Steinmeier erklärte heute (09.05.) hierzu:

„Der Nichtverbreitungsvertrag ist ein unentbehrliches multilaterales Instrument, wenn es darum geht, Frieden, Sicherheit und Stabilität zu erhalten und zu festigen. Ich begrüße daher den erfolgreichen Abschluss der zweiten Vorbereitungssitzung für die Überprüfungskonferenz 2010.

Es ist ein ermutigendes Zeichen, dass die überwältigende Mehrheit der Staaten bei der Vorbereitungssitzung sich so eindeutig zum Nichtverbreitungsvertrag bekannt hat und seine Fortentwicklung einfordert.

Deutschland wird sich deshalb auch weiterhin mit seinen Partnern für eine ausgewogene Überprüfung des NVV und die Stärkung des Vertragsregimes einsetzen.„

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