Vom 07.-18.04.2008 findet in Den Haag die Zweite Überprüfungskonferenz des weltweiten Chemiewaffen-Übereinkommens (CWÜ) statt. Das Übereinkommen sieht die komplette und ausnahmslose Vernichtung sämtlicher chemischer Waffen bis spätestens 2012 vor. Durch die systematische Überprüfung der Waffenvernichtung wie auch vorhandener Produktionskapazitäten leistet das Abkommen einen wichtigen Beitrag zur Nichtverbreitung von Chemiewaffen.

Bundesaußenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier erklärte hierzu heute (07.04.) am Rande seines Besuchs in Warschau:

„Das Bemühen um Abrüstung und Rüstungskontrolle ist unverzichtbares Element unserer Politik für mehr Sicherheit und Stabilität. Deshalb werden wir uns auch bei der heute beginnenden Überprüfungskonferenz zum Chemiewaffen-Übereinkommen sehr aktiv einbringen.

Die Bundesregierung tritt für die fristgerechte Vernichtung aller verbleibenden chemischen Waffen und für eine verbesserte Implementierung aller CWÜ-Vorschriften ein. Unser Ziel bleibt: Chemikalien dürfen nur für friedliche Zwecke Verwendung finden!“

Mit dem Inkrafttreten des Chemiewaffen-Übereinkommens (CWÜ) am 29.04.1997 wurde auch die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OVCW) mit Sitz in Den Haag geschaffen. Mit seinen 183 Mitgliedstaaten hat das CWÜ nahezu universelle Geltung.

Deutschland ist einer der größten Unterstützer der Chemiewaffenvernichtung. Die Bundesregierung fördert unter anderem im Rahmen der G8-Initiative „Globale Partnerschaft gegen die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen und –materialien“ die Vernichtung russischer Chemiewaffen. In diesem Rahmen hat die Bundesregierung etwa 200 Mio. Euro für die Errichtung von zwei Vernichtungsanlagen in Russland aufgewendet, die Errichtung einer dritten Anlage wird mit bis zu 140 Mio. Euro gefördert.