Der Vize-Premierminister und Kandidat der Partei „Einheitliches Russland“ Dmitrij Medwedjew wurde gestern (02.03.) mit klarer Mehrheit zum neuen Präsidenten der Russischen Föderation gewählt. Bundesaußenminister

Dr. Frank-Walter Steinmeier äußerte sich heute (03.03.) in Berlin zum Ausgang der Präsidentschaftswahlen:

„Die Bevölkerung Russlands hat gestern ein neues Staatsoberhaupt gewählt. Ich beglückwünsche Dmitrij Medwedjew zu seiner Wahl als Präsident der Russischen Föderation.

Die Wahl von Dmitrij Medwedjew bedeutet eine Chance, die Beziehungen zwischen unseren Ländern und zwischen der EU und Russland weiter auszubauen. Der designierte russische Präsident hat sich vor seiner Wahl nachdrücklich zur Notwendigkeit politischer Reformen, zur Festigung von Rechtsstaat und individueller Freiheiten sowie zur wirtschaftlichen Modernisierung Russlands bekannt. Für eine solche Politik kann Dmitrij Medwedjew auf Deutschlands Unterstützung zählen.

Allen Beschwerden über Unregelmäßigkeiten und mangelnde Chancengleichheit bei den Wahlen muss konsequent nachgegangen werden. Russland hat sich wie alle OSZE-Teilnehmerstaaten zu rechtsstaatlichen und demokratischen Grundsätzen verpflichtet, die auch ohne OSZE-Wahlbeobachtung als Maßstab für Wahlen gelten.

Für die vor ihm liegenden Aufgaben wünsche ich dem künftigen Präsidenten Dmitrij Medwedjew viel Erfolg.“

Die offizielle Amtseinführung von Dmitrij Medwedjew wird voraussichtlich am 7. Mai stattfinden.