Am morgigen Freitag (29.02.) übergibt Deutschland die Führung der maritimen Komponente der Mission der Vereinten Nationen im Libanon (UNIFIL-MTF) an den europäischen Marine-Einsatzverband EUROMARFOR (European Maritime Force). Der 1995 gegründeten EUROMARFOR gehören Schiffe aus Frankreich, Spanien, Portugal und Italien an. Deutschland bleibt auch nach Übergabe der Führungsverantwortung weiter in der UNIFIL-MTF engagiert.

Bundesaußenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier würdigte die seeseitige Absicherung der libanesischen Grenze durch die UNIFIL-MTF als „Erfolgsgeschichte“. Den deutschen Soldatinnen und Soldaten drückte der Bundesaußenminister in einem Schreiben an den deutschen Kommandeur der MTF, Flottillenadmiral Hans-Christian Luther, seinen Dank für ihren Einsatz aus:

„(…) Bei dieser Gelegenheit danke ich Ihnen und allen Soldatinnen und Soldaten ganz herzlich für Ihren hervorragenden Einsatz in dieser wichtigen Mission. Bei meinem Besuch der Flotte im Dezember 2006 habe ich mich persönlich von dem großen Engagement und der Professionalität aller überzeugen können. Hierfür möchte ich meine Anerkennung aussprechen, gerade auch, weil ich mir bewusst bin, was dieser Einsatz für Sie und für Ihre Familien und Partner bedeutet.

Sie und Ihre Vorgänger Admiral Bollow und Admiral Krause haben mit Augenmaß und Souveränität den ersten maritimen Einsatz der Vereinten Nationen geleitet und zu einer deutlichen Verbesserung der Sicherheitslage im Einsatzgebiet beigetragen. Die ausgezeichnete Zusammenarbeit zwischen der “Maritime Task Force„ und der libanesischen Marine steht beispielhaft für die Umsetzung des kooperativen Ansatzes der Resolution 1701 des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen. Dazu gehört auch die Ausbildung der libanesischen Marine, zu der Deutschland erheblich beigetragen hat und deren Erfolg bereits sichtbar ist.“

Die deutsche Beteiligung an der Friedensmission UNIFIL bleibt auch nach der Übergabe der Führung der UNIFIL-MTF Kern eines umfassenden Engagements der Bundesregierung im Libanon. Deutschland bemüht sich über den Einsatz der UNIFIL hinaus um eine verstärkte Unterstützung des Libanon bei der Grenzsicherung. So trägt die Bundesregierung zur Aus- und Fortbildung der libanesischen Marine bei und hat dem Libanon bereits zwei Patrouillenboote zur Verfügung gestellt, ein weiteres Boot wird noch in diesem Jahr übergeben. Das Auswärtige Amt hat hierfür insgesamt 1,9 Mio EUR zur Verfügung gestellt. Die Bundesregierung hat zudem die zerstörten libanesischen Küstenradarstationen instand gesetzt und die Radaranlage am 26. Februar diesen Jahres offiziell der libanesischen Regierung übergeben. Das Auswärtige Amt hat die Instandsetzung mit 1,2 Mio. EUR finanziert.

Diese Maßnahmen sollen dazu beitragen, den Libanon zunehmend in die Lage zu versetzen, seine Küste selbst zu überwachen. Zur Verbesserung der Sicherung der Landgrenze befindet sich ein Pilotprojekt unter deutscher Führung im Aufbau, mit dessen Hilfe am Nordabschnitt der Grenze zu Syrien ein modernes und integriertes Grenzmanagement erprobt und eingeführt werden soll. Deutschland hat hierfür Ausstattungshilfe in Höhe von 4,5 Mio. EUR geleistet.