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Bundesminister Steinmeier reist in den Nahen Osten

30.10.2007 - Pressemitteilung

Bundesaußenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier ist heute (30.10.) zu einer fünftägigen Reise nach Ägypten, Israel, in die Palästinensischen Gebiete und die Türkei aufgebrochen. Die Reise findet vor dem Hintergrund des bevorstehenden internationalen Treffens zum Nahostkonflikt in Annapolis (USA) statt. Bundesminister Steinmeier wird den Besuch auch dazu nutzen, um seinen Gesprächspartnern den von ihm initiierten EU-Aktionsplan für den Nahen Osten vorzustellen.

Steinmeier erklärte vor Abflug in Berlin:

„Stabilität im Nahen Osten ist von zentraler Bedeutung für Europas Sicherheit. Für uns Deutsche ist und bleibt die Sicherheit und das Wohlergehen Israels ein definierendes Element und zentrales Ziel unserer Außenpolitik. Beides, Sicherheit für Israel und ein lebensfähiges Palästina sind möglich. Um dieses Ziel zu erreichen, müssen wir jetzt handeln und unsere ganze politische Energie auf den Erfolg der Nahostkonferenz und die Gestaltung der Zeit danach richten. Wenn wir die Möglichkeiten des Quartetts nutzen und wenn Europäer und Amerikaner weiter Schulter an Schulter arbeiten, können wir Erfolg haben.“

Die Reise beginnt in Kairo, wo u.a. der ägyptische Staatspräsident Hosni Mubarak (31.10.) und der ägyptische Außen-minister Ahmed Abul Gheit (30.10.) zu den Gesprächspartnern des Bundesaußenministers zählen. Am morgigen Mittwoch wird Bundesminister Steinmeier dann nach Israel und in die Palästinensischen Gebiete weiterreisen. In Israel wird er mit dem israelischen Staatspräsidenten Shimon Peres (31.10.), Premierminister Ehud Olmert (01.11.), Außenministerin Tzipi Livni (01.11.) und Verteidigungsminister Ehud Barak (31.10.) zusammentreffen. Auf der palästinensischen Seite wird der Bundesaußenminister Gespräche mit Präsident Dr. Mahmoud Abbas (01.11.), Premierminister Salam Fayyad (31.10.), Außenminister Riad al Malki (01.11.) und dem Leiter der Verhandlungsabteilung der PLO, Saeb Erekat führen. Am Freitag Vormittag wird sich Steinmeier schließlich mit US-Sicherheitskoordinator General Keith Dayton und dem Leiter des EU-Koordinierungs-Büros für die Unterstützung der palästinensischen Polizei, Colin Smith, zu Fragen der Sicherheitskooperation und des Polizeiaufbaus austauschen.

Abschließend wird Bundesaußenminister Steinmeier am Freitag und Samstag an der internationalen Irak-Konferenz in Istanbul teilnehmen und am Rande eine Reihe von bilateralen Gesprächen führen. Geplant ist u.a. ein Zusammentreffen mit US-Außenministerin, Dr. Condoleezza Rice (03.11.).

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