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Bundesminister Steinmeier zum Afghanistan-Konzept der Bundesregierung
Aus Anlass der heutigen (05.09.) Befassung des Bundeskabinetts mit dem fortentwickelten Afghanistan-Konzept der Bundesregierung erklärte Bundesaußenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier:
„Am kommenden Dienstag jähren sich die schrecklichen Ereignisse des 11. September. Nur wer dies im Blick hat, versteht, warum deutsche Aufbauhelfer, Polizisten und Soldaten in Afghanistan engagiert sind.
Afghanistan darf nie wieder zum Rückzugsraum des internationalen Terrorismus werden. Um dies zu verhindern, hat sich Deutschland in Afghanistan engagiert. Wir wollen die afghanische Regierung dabei unterstützen, Sicherheit im Land zu schaffen. Dabei ist uns klar: Es gibt keine Sicherheit ohne Wiederaufbau und Entwicklung.
Bei diesem doppelten Ansatz – Sicherheit und ziviler Aufbau- sind wir weit vorangekommen, aber wir haben auch mit enormen Schwierigkeiten zu kämpfen. Unser neues Afghanistan-Konzept zeichnet deshalb ein realistisches Bild der Lage vor Ort – und es zeigt Wege in eine bessere Zukunft.
Die Menschen in Afghanistan brauchen unsere Unterstützung, damit sie zukünftig selbst für ihre Sicherheit in ihrem Land sorgen können. Das geht nicht ohne militärische Hilfe. Wir wollen deshalb unsere Anstrengungen verstärken, den Afghanen bei Aufbau und Ausbildung ihrer Polizei und Armee zu helfen.
Militär allein aber kann und wird Terrorismus, Kriminalität und Korruption dauerhaft nicht besiegen. Wir müssen ihren Nährboden beseitigen, indem wir den Afghanen helfen, einen funktionierenden Staat, Schulen und ein Gesundheitssystem aufzubauen und dafür sorgen, dass die Menschen, gerade auf dem Land, eine wirtschaftliche Zukunft haben.
Wir wollen deshalb eine zivile Aufbauoffensive starten: Unsere Hilfe zum Wiederaufbau muss schneller kommen und auch entlegene Gebiete erreichen. Und sie muss sichtbar und nachhaltig sein.“