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Antrittsbesuch des britischen Außenministers David Miliband bei Bundesaußenminister Steinmeier
Bundesminister Steinmeier ist am 18. Juli mit seinem neuen britischen Amtskollegen Miliband zusammengetroffen. Steinmeier verwies auf die „lange persönliche Beziehung“ zu David Miliband und würdigte das Vereinigte Königreich als engen und verlässlichen Partner Deutschlands. Im Mittelpunkt der Gespräche stand die Energie- und Klimapolitik, die für beide Minister ein wichtiger Aspekt der Außenpolitik ist. Steinmeier und Miliband sprachen außerdem über europapolitische und internationale Fragen, wie Afghanistan und den Kosovo.
Bundesaußenminister Steinmeier ist am 18. Juli mit seinem neuen britischen Amtskollegen David Miliband zusammengetroffen. Der britische Außenminister befand sich auf seiner ersten Auslandsreise seit Amtsantritt. Bundesminister Steinmeier verwies auf die „lange persönliche Beziehung“ zu David Miliband und würdigte das Vereinigte Königreich als engen und verlässlichen Partner der Bundesrepublik.
Themenschwerpunkt Energie- und Klimapolitik
Ein Themenschwerpunkt der Gespräche war die Energie- und Klimapolitik: Steinmeier betonte, dass beide Außenminister bekannt dafür seien, dass Klima- und Energiefragen auch ein Thema vorausschauender Außen- und Sicherheitspolitik sein müssen. Knapper werdende Ressourcen und Klimawandel dürften nicht zu Konflikten internationaler Größenordnung heranwachsen. „Dazu bedarf es kluger, vorsorgender Politik“ und beide Länder seien sich einig, dieses Themen im europäischen und internationalen Rahmen gemeinsam anzugehen – unter anderem beim Außenministertreffen der G8-Staaten Ende des Jahres unter deutscher G8-Präsidentschaft.
Zukünftiger Status des Kosovo und Wiederaufbau Afghanistan
In der Frage des zukünftigen Status des Kosovo waren sich beide Minister einig, dass die Ahtisaari-Vorschläge die Grundlage für eine Lösung bleiben müssen. Die Außenminister der EU werden beim Allgemeinen Rat kommenden Montag die Beratungen zum Thema fortsetzen. Steinmeier rief die Aufgabe aller in Erinnerung, eine gemeinsame europäische Haltung zu formulieren. Dazu gehörten auch Überlegungen, Kosovo und Serbien zu bitten, in einen neuen Gesprächsprozess auf Basis der Ahtisaari-Vorschläge einzutreten.
Die Minister sprachen auch über die gegenwärtige Lage in Afghanistan. Beide Länder engagieren sich dort für den Wiederaufbau und sind nach den USA die größten Truppensteller für ISAF. Man sei sich einig, dass Hilfe für Afghanistan im Interesse der eigenen Sicherheit und im Interesse der Stabilität der Region sei.
Thema Europa: Regierungskonferenz im Vordergrund der Gespräche
Beim Thema Europa stand die Regierungskonferenz, die die Beschlüsse des letzten Europäischen Rats umsetzen soll, im Vordergrund. Steinmeier betonte, er hoffe auf einen zügigen Abschluss der Regierungskonferenz und erwarte, dass beschlossene Fragen nicht wieder geöffnet würden.
Auf die Frage nach den Beziehungen zwischen der der EU und Russland sagte der deutsche Außenminister: „Großbritannien teilt unsere Auffassung, dass wir an politischen Beziehungen mit Russland interessiert sein und bleiben müssen.“ Er hoffe, dass sich aus den bilateralen Maßnahmen keine europäisch-russische Krise entwickelt.