Bundesaußenminister Steinmeier und sein serbischer Amtskollege Jeremić werten jüngste Fortschritte bei der Annäherung Serbiens an die EU positiv.

Der neue serbische Außenminister Vuk Jeremić war heute zu seinem Antrittsbesuch im Auswärtigen Amt in Berlin. Bundesaußenminister Steinmeier begrüßte die Tatsache, dass Serbien in Herrn Jeremić einen Außenminister hat, der sich entschieden für den demokratischen und europäischen Weg einsetzt. „Deutschland wird diesen Weg Serbiens unterstützen“, betonte der Minister.

Minister Steinmeier begrüßte konkrete Fortschritte in der Annäherung Serbiens an die EU: Die Paraphierung des Visumerleichterungs- und Rückübernahmeabkommens werde dazu beitragen, die menschlichen Bindungen zwischen Serbien und der EU zu stärken. Serbien habe auch seiner Ankündigung, konstruktiv mit dem Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien zusammenzuarbeiten, konkrete Taten folgen lassen. Nun müsse man sich auf die Verhandlung des Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommens konzentrieren.

Zum Thema Kosovo erinnerte der Minister daran, dass nur eine neue Resolution des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen die völkerrechtliche Grundlage für eine künftige europäische und internationale Präsenz im Kosovo sein könne. Derzeit arbeite man intensiv an einer solchen Resolution. Möglicherweise komme es auch zu einer neuerlichen Periode bilateraler Gespräche zwischen Belgrad und Pristina. Diese sollten beide Seiten dann mit der notwendigen Ernsthaftigkeit und Kompromissbereitschaft nutzen. Im Interesse der Wahrung der Sicherheit und Stabilität auf dem Balkan könnten solche erneuten Gespräche nur in einer engen zeitlichen Frist stattfinden.