Am Samstag (30.6.) wird Bundesaußenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier die Außenminister der fünf zentralasiatischen Staaten nach Berlin einladen. Nach der Premiere im März in Astana ist dies das zweite Treffen der EU mit Vertretern aller fünf zentralasiatischen Staaten.

Bei dem Treffen wird Bundesminister Steinmeier die unter deutscher EU-Ratspräsidentschaft entwickelte EU-Zentralasienstrategie vorstellen, die beim Europäischen Rat in Brüssel am 21./22. Juni indossiert wurde. Diese legt zum ersten Mal politische Leitlinien für ein wesentlich größeres Engagement der EU in Zentralasien fest.

Mit ihrer Zentralasienkonzeption unterstreicht die EU die wachsende strategische Bedeutung Zentralasiens, die sich aus dessen Lage zwischen Europa, Asien, Russland und Südasien ergibt. Mit den Ländern Zentralasiens teilt die EU eine breite Palette gemeinsamer Interessen: vom Einsatz für ein befriedetes Afghanistan, über die Bekämpfung von Drogentransit und Extremismus, eine verbesserte regionale Zusammenarbeit bis hin zur Diversifizierung von Energielieferungen.

Die Zentralasienstrategie der EU setzt auf einen ausgewogenen bilateralen und regionalen Ansatz, der den unterschiedlichen Bedürfnissen und der jeweiligen Leistungsfähigkeit jedes einzelnen Landes Rechnung trägt. In einem regelmäßigen politischen Dialog mit den Ländern der Region geht es neben dem Ausbau der Kooperation in den einzelnen Bereichen, wie z.B. Wirtschaft, Verkehr, Energie, Umwelt, Bildung, auch um die Verbreiterung eines gemeinsamen Wertefundaments, das sich u.a. auf Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte stützt.

Der Europäische Rat wird zum ersten Mal im Juni 2008 und danach mindestens alle zwei Jahre eine Evaluierung der Umsetzung der Zentralasienstrategie vornehmen.

Die EU wird am Samstag vom amtierenden EU-Ratspräsidenten Bundesminister Steinmeier, dem nachfolgenden EU-Ratspräsidenten, dem portugiesischen Außenminister Dr. Luìs Amado und dem EU-Sonderbeauftragten für Zentralasien, Pierre Morel, vertreten. Aus Zentralasien werden erwartet: der Außenminister der Kirgisischen Republik, Prof. Dr. Ednan Karabajew, der Außenminister Kasachstans, Marat Tashin, der Außenminister Tadjikistans, Hamrokhon Zarifi, der der stv. Außenminister Usbekistans, Dr. Ilkhom Nematow und ein Vertreter Turkmenistans.