Der EU-Ratsvorsitzende, Bundesminister Frank-Walter Steinmeier, ist am 10. Juni gemeinsam mit der EU-Kommissarin Benita Ferrero-Waldner zu zweitägigen Konsultationen nach Libyen gereist. Ziel der Reise ist es, im Fall der inhaftierten bulgarischen Krankenschwestern und des palästinensischen Arztes Fortschritte zu erzielen. Die deutsche Ratspräsidentschaft bemüht sich gemeinsam mit der Europäischen Kommission darum, auf Libyen den notwendigen Einfluss auszuüben, damit die Betroffenen baldmöglichst freigelassen werden.

Am Sonntag (10.6.) sprach der Bundesaußenminister in Benghazi zunächst mit Eltern der HIV-infizierten libyschen Kindern und besuchte danach das „Benghazi Centre for Infection Diseases and Immunology“ (BCIDI), wo er mit infizierten Kindern und behandelnden Ärzten zusammentraf. Im Anschluss an den Besuch erklärte der Bundesminister:

„Unser heutiger Besuch hier im Krankenhaus hat mich tief berührt. Ich bewundere die Kraft und den Mut, mit der alle Beteiligten - die Ärzte, die Pfleger und die Eltern - sich darum bemühen, den betroffenen Kindern ihr schweres Los zu erleichtern. Es freut mich, dass wir Europäer dazu unseren Beitrag leisten konnten und dies auch in Zukunft tun werden. Dies ist uns tiefe menschliche Verpflichtung.“

Im Anschluss reiste der Bundesaußenminister am Abend weiter nach Tripolis, wo er am Sonntag und Montag politische Gespräche führt und mit den inhaftierten bulgarischen Krankenschwestern zusammen trifft. Die Rückkehr nach Berlin ist für Montag Abend geplant.

Dies ist die zweite Reise des Bundesaußenministers nach Libyen. Zuletzt besuchte er das Land im Rahmen eines bilateralen Besuches vom 14. - 15. November 2006.