Staatsminister Gernot Erler wird als Vertreter der EU-Ratspräsidentschaft an der Konferenz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) zur Bekämpfung von Diskriminierung und Intoleranz teilnehmen, die am 7. und 8. Juni in Bukarest stattfindet.

Die OSZE hat in den vergangenen Jahren in einer Serie von hochrangigen Konferenzen auf die Problemfelder Diskriminierung und Intoleranz aufmerksam gemacht und Mittel zu einer koordinierten Bekämpfung erörtert. Gegenseitiger Respekt und gegenseitiges Verständnis sind Voraussetzungen dafür, dass das Potenzial, welches die vielfältigen und pluralistischen Gesellschaften in Europa bergen, ausgeschöpft werden kann.

Sowohl die Bundesregierung als auch ihre Partner in der Europäischen Union setzen sich seit Jahren aktiv für Toleranz und Nichtdiskriminierung ein. So richtete die Bundesregierung im April 2004 eine große OSZE-Antisemitismus-Konferenz aus, bei der eine sog. Berliner Erklärung verabschiedet wurde.

Am Rande der Konferenz wird Staatsminister Erler zu bilateralen Gesprächen u.a. mit dem rumänischen Außenminister Adrian Cioroianu und dem Leiter des OSZE-Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte ODIHR, Botschafter Christian Strohal, zusammentreffen.