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Erklärung der Präsidentschaft der EU zum iranischen Atomprogramm

24.05.2007 - Pressemitteilung

Die Präsidentschaft der Europäischen Union hat mit erheblicher Sorge den Bericht des IAEO-Generaldirektors über das iranische Atomprogramm vom 23. Mai zur Kenntnis genommen. Der Iran ist demnach den vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen in seinen Resolutionen 1737 und 1747 geforderten notwendigen Maßnahmen zum Aufbau von Vertrauen in den ausschließlich zivilen Charakter seines Nuklearprogramms erneut nicht nachgekommen.

Die Präsidentschaft der Europäischen Union hat mit erheblicher Sorge den Bericht des IAEO-Generaldirektors über das iranische Atomprogramm vom 23. Mai zur Kenntnis genommen. Der Iran ist demnach den vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen in seinen Resolutionen 1737 und 1747 geforderten notwendigen Maßnahmen zum Aufbau von Vertrauen in den ausschließlich zivilen Charakter seines Nuklearprogramms erneut nicht nachgekommen. Der Iran hat vielmehr im Widerspruch hierzu sein Nuklearprogramm weiter vorangetrieben und darüber hinaus die Kooperation mit der IAEO weiter eingeschränkt. Mit Sorge nimmt die Präsidentschaft außerdem zur Kenntnis, dass die restriktive Haltung des Iran es der IAEO nicht ermöglicht, die noch offenen Fragen zum iranischen Atomprogramm zu klären.

Die Präsidentschaft ruft den Iran eindringlich dazu auf, seinen Kurs zu überdenken und den Forderungen der internationalen Gemeinschaft nachzukommen, damit Vertrauen in die ausschließlich friedliche Natur des iranischen Nuklearprogramms aufgebaut werden kann.Volle Transparenz und Kooperation mit der IAEO sind wesentlich für die Klärung der offenen Fragen. Die Präsidentschaft fordert den Iran auf, die bevorstehenden Gespräche mit dem Hohen Beauftragten für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, Javier Solana, zu nutzen, um die Voraussetzungen für einen Verhandlungsweg zu schaffen.

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