Die deutsche UNESCO-Kommission als Mittlerorganisation des Auswärtigen Amts veranstaltet vom 26. bis 28. April in Essen die internationale Fachkonferenz „Kulturelle Vielfalt – Europas Reichtum. Das UNESCO-Übereinkommen mit Leben füllen“. Zu dieser Konferenz im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft werden über 400 Fachleute aus mehr als 60 Ländern, darunter Vertreter der UNESCO, der EU-Kommission und des Europarates, Regierungsvertreter aus den 27 EU-Mitgliedstaaten sowie aus außereuropäischen Staaten erwartet. Das Auswärtige Amt wird durch Staatssekretär Georg Boomgarden und den Ständigen Vertreter bei der UNESCO, Günter Overfeld, vertreten.

Ziel der Konferenz ist es, im Dialog mit der internationalen Zivilgesellschaft Impulse zur Umsetzung des UNESCO-Übereinkommens zur kulturellen Vielfalt zu geben. Deutschland wird mit seinen europäischen Partnern die Umsetzung des Übereinkommens von Anfang an aktiv mitgestalten. Besonders wichtig sind Impulse aus der Zivilgesellschaft, wie sie das Übereinkommen in seinem Art. 11 ausdrücklich vorsieht.

Das UNESCO-Übereinkommen wurde in der 33. UNESCO-Generalkonferenz am 20. Oktober 2005 in Paris angenommen und ist am 18. März 2007 in Kraft getreten. Mit dem Übereinkommen wird das Recht der Vertragsparteien auf eine eigenständige Kulturpolitik völkerrechtlich verankert. Erfolgreiche kulturpolitische Steuerungsinstrumente, wie

z. B. die Filmförderung oder das System des öffentlich-rechtlichen Rundfunks werden damit nicht in ihrem Bestand gefährdet. Dies gilt insbesondere im Hinblick auf die fortschreitende Liberalisierung des Handels mit Dienstleistungen im Rahmen der Welthandelsorganisation WTO.

Die von der Deutschen UNESCO-Kommission initiierte „Bundesweite Koalition zur Kulturellen Vielfalt“ – ein Netzwerk der Zivilgesellschaft (Vertreter aus Politik, Wirtschaft, Kultur und Medien) – wird die Umsetzung des Übereinkommens in Zusammenarbeit mit zivilgesellschaftlichen Netzwerken in anderen Staaten aktiv begleiten.