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Erklärung von Bundesaußenminister Steinmeier zum Ergebnis der Sechs-Parteien-Gespräche über das Atomprogramm in Nordkorea
Ich begrüße den erfolgreichen Abschluss der Sechs-Parteien-Gespräche in Peking zum Atomprogramm in Nordkorea ausdrücklich.
In der letzten Runde der Sechs-Parteien-Gespräche wurden substantielle Vereinbarungen getroffen.
Wir müssen jetzt noch vorsichtig sein, aber die Umsetzung der in Peking erzielten Übereinkunft würde die Möglichkeit eröffnen, einen wichtigen Schritt hin zu mehr Stabilität in Ostasien und insbesondere auf der gesamten koreanischen Halbinsel zu tun.
Deswegen ist es von eminenter Bedeutung, dass die in Peking erzielte Einigung jetzt bedingungslos und umfassend umgesetzt wird.
Wir erwarten von der Regierung in Pjöng Yang, sich an die jetzt getroffene Vereinbarung zu halten.
Wir hoffen, dass diese Vereinbarung der erste Schritt Nordkoreas auf dem Weg zurück zur Einhaltung seiner Verpflichtungen aus dem Nichtverbreitungsvertrag ist.
Die Bundesregierung wird – national und als EU-Präsidentschaft - auch weiterhin alle Bemühungen, die zu einer friedlichen Lösung der angespannten Situation beitragen, nach Kräften unterstützen.
Mit der heutigen Vereinbarung ist hoffentlich der Einstieg in die Lösung einer der schwierigsten Nuklearkonflikte geschafft, die die internationale Diplomatie in den letzten Jahren beschäftigt hat. Die Umsetzung der in Peking erzielten Vereinbarung wird deswegen nicht nur ein Beitrag zu regionaler Stabiltät und Frieden sein. Sie wird auch ein wichtiges Signal zur Eindämmung weltweiter Proliferation darstellen.
Wir hoffen, dass das damit verbundene Signal auch in anderen Haupstädten aufgenommen wird.