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Energie- und Klimapaket der EU-Kommission

10.01.2007 - Pressemitteilung

Die EU-Kommission hat am 10. Januar 2007 ein integriertes Energie- und Klimapaket vorgelegt. Wesentliche Bestandteile einer europäischen Energieaußenpolitik sind ein einheitliches Auftreten der Europäischen Union, der Dialog mit wichtigen Produzenten-, Transit- und Verbraucherländern und die Diversifizierung von Energieträgern und Versorgungsrouten.

Die EU-Kommission hat am 10. Januar 2007 ein integriertes Energie- und Klimapaket vorgelegt. Das Paket und insbesondere der darin enthaltene strategische Energiebericht weisen den Weg für die europäische Energiepolitik der nächsten Jahre und Jahrzehnte.

Der Kommission ist es gelungen, die gleichrangigen Ziele der "Energiepolitik für Europa" Wettbewerbsfähigkeit, Klimaschutz und Energieversorgungssicherheit schlüssig miteinander zu verzahnen.

Auf Basis der Papiere werden die Mitgliedstaaten der EU auf dem Frühjahrsgipfel der EU am 8./9. März 2007 einen nach Prioritäten gestaffelten Energieaktionsplan verabschieden. Dieser wird in den nächten Monaten intensiv mit den Partnern diskutiert.

Wesentliche Bestandteile einer europäischen Energieaußenpolitik sind nach Ansicht der Kommission ein einheitliches Auftreten der Europäischen Union, ein umfassender und kooperativer Dialog mit wichtigen Produzenten-, Transit- und Verbraucherländern und die Diversifizierung von Energieträgern und -versorgungsrouten. Diese decken sich mit den Prioritäten der deutschen EU-Ratspräsidentschaft.

Bundesminister Steinmeier hat wiederholt die strategische Bedeutung der Energieaußenpolitik betont und dies auch während seiner Reisen in die Golfstaaten, nach Zentralasien und nach Nordafrika zum Ausdruck gebracht.

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