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Zentralasienreise des Bundesaußenministers
Bundesaußenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier wird am kommenden Montag zu einer fünftägigen Reise nach Zentralasien aufbrechen (30.10.-04.11.). Im Verlauf der Woche wird er Kasachstan, Usbekistan, Turkmenistan, Tadschikistan und Kirgisistan besuchen.
Die Bundesregierung befindet sich in den Vorbereitungen für die deutsche EU-Ratspräsidentschaft in der ersten Jahreshälfte 2007. In deren Rahmen soll auch der an Bedeutung gewinnenden Region Zentralasiens erhöhte Aufmerksamkeit zukommen.
Der Bundesminister wird deshalb in enger Abstimmung mit der derzeitigen finnischen Ratspräsidentschaft und der Europäischen Kommission - als erster deutscher Außenminister überhaupt - alle fünf Staaten Zentralasiens besuchen. Die Eindrücke aus der Reise werden in den laufenden europäischen Diskussionsprozess über die Perspektiven einer verstärkten Kooperation der EU mit den Staaten Zentralasiens einfließen.
Die politischen Gespräche auf Regierungsebene werden auch die Frage der Menschenrechte, die Situation der Rechtsstaatlichkeit und den kulturellen Dialog zum Thema haben. Steinmeier wird daneben mit Vertretern der Zivilgesellschaft und des politischen und kulturellen Lebens zusammentreffen.
Der Bundesaußenminister wird von einer Wirtschaftsdelegation begleitet, deren Schwerpunkt im Energie- und Infrastrukturbereich liegt. Schon heute ist die EU der größte Handelspartner der zentralasiatischen Staaten – mit weiterem Wachstumspotential.
In Astana (Kasachstan) findet am 31.10. ein Wirtschaftsforum statt, das dem weiteren Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen dienen soll. Die deutsche und die europäische Wirtschaft können zur wirtschaftlichen Entwicklung und ökonomischen Diversifizierung der zentralasiatischen Staaten einen wichtigen Beitrag leisten.