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Bundesregierung legt überarbeitetes Afghanistankonzept vor

14.09.2006 - Pressemitteilung

Das neue Afghanistankonzept der Bundesregierung passt Deutschlands Wiederaufbau- und Stabilisierungsmaßnahmen den veränderten Bedingungen in Afghanistan an.

Es enthält eine offene Bestandsaufnahme des bisher Erreichten und der vielfältigen bislang von Deutschland geleisteten Beiträge, sowie Vorschläge zur Verbesserung und Neuausrichtung der deutschen Hilfe in Schlüsselbereichen des deutschen Engagements. Als Konsequenz der Londoner Konferenz vom Januar 2006 wird stärkeres Gewicht auf die Eigenverantwortung der afghanischen Regierung gelegt.

Das Konzept bekräftigt die Erforderlichkeit des integrierten Ansatzes aus zivilem Wiederaufbau und komplementärer militärischer Absicherung. Deutschlands integriertes Konzept des Auswärtigen Amtes, des Bundesministeriums der Verteidigung, des Bundesministeriums des Innern und des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung hat beim regionalen Wiederaufbau (PRTs) Vorreiterfunktion.

Das Konzept gelangt zu dem Ergebnis, dass die Aufbauarbeit schwieriger geworden ist. Die Sicherheitslage insbesondere im Süden und Südosten Afghanistans hat sich seit Ende 2005 verschärft und muss als kritisch betrachtet werden.

Die Bundesregierung hat vor diesem Hintergrund die bisherigen Handlungsmuster des deutschen Afghanistan-Engagements überprüft. Im Ergebnis wird deutlich, dass nur die richtige Mischung aus der Kontinuität erfolgreicher Arbeit, dem Nachsteuern in schwierigen Bereichen und der Weiterentwicklung unserer Ansätze einen Beitrag zur Stabilisierung in Afghanistan leisten kann.

So wird die erfolgreiche Polizeizusammenarbeit auch nach dem Aufbau und der Ausstattung zentraler Einrichtungen von Innenministerium und Polizei und der Aus- und Fortbildung von über 16.000 afghanischen Polizisten fortgesetzt. Daneben soll die Entwicklungszusammenarbeit noch sichtbarer werden und stärker in der Fläche zur Wirkung kommen.

Trotz zunehmender Schwierigkeiten hält die Bundesregierung die Fortsetzung des deutschen Engagements in Afghanistan für notwendig. Deutschland leistet einen wichtigen und wirksamen Beitrag zur Stabilisierung des Landes. Der Schwerpunkt des deutschen Engagements liegt auch zukünftig in der Nordregion.

In seiner Sitzung am 13. September hat das Bundeskabinett das neue Afghanistankonzept der Bundesregierung zustimmend zur Kenntnis genommen und anschließend an den Bundestag geleitet.

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