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Bundesminister Steinmeier setzt Reise in den Nahen Osten fort

23.07.2006 - Pressemitteilung

Bundesaußenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier setzt heute (23.07.) seine Nahost-Reise mit Gesprächen in Jerusalem und Ramallah fort. Er traf am Morgen mit dem israelischen Verteidigungsminister Amir Peretz zusammen. Im Laufe des Tages wird er Gespräche mit seiner israelischen Amtskollegin Tsipi Livni, Vize-Premierminister Shimon Peres und Premierminister Ehud Olmert führen. Bundesminister Steinmeier wird in Jerusalem außerdem mit seinem französischen Amtskollegen Douste-Blazy zusammentreffen, der sich ebenfalls in der Region befindet. Den Abschluss der Reise bildet am Abend ein Gespräch mit dem palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas in Ramallah.

Gestern (22.07.) hatte Bundesminister Steinmeier bereits einen ausführlichen Meinungsaustausch mit seinem ägyptischen Amtskollegen Abul Gheit. Beide Seiten waren sich einig, dass oberste Priorität eine Beruhigung der Lage sein muss. Steinmeier sagte: „Wir dürfen nicht zulassen, dass Extremisten die Tagesordnung des Nahen Ostens diktieren“.

Bundesminister Steinmeier würdigte das international anerkannte Eintreten Ägyptens für einen friedlichen Interessenausgleich im Nahen Osten. Er gab erneut seiner Sorge um die humanitäre Situation im Libanon und im Gazastreifen Ausdruck und unterrichtete seinen ägyptischen Amtskollegen über den europäischen und deutschen Beitrag zur humanitären Hilfe vor Ort. So stellte die Bundesregierung erst letzte Woche 500.000 Euro humanitärer Soforthilfe für den Gazastreifen und 2 Mio. Euro für den Libanon zur Verfügung.

Im Anschluss an seinen Ägypten-Besuch telefonierte Bundesminister Steinmeier mit seiner amerikanischen Amtskollegin Condoleezza Rice.

Aktualisierte Informationen zur Hilfe für Deutsche im Libanon

Bis heute Mittag (23.07.) konnten insgesamt mehr als 5.000 Bundesbürger mit Hilfe der Bundesregierung den Libanon verlassen, bis zu 600 davon auf dem Seeweg. Auf insgesamt 21 Sonderflügen (Bundeswehr und vom Auswärtigen Amt gecharterte zivile Maschinen) konnte rund 4.400 Deutschen die Heimreise nach Deutschland ermöglicht werden.

Für heute hat die Deutsche Botschaft in Beirut zwei weitere Bus-Konvois zur Ausreise organisiert: Der erste führt von der südlibanesischen Stadt Nabatiyeh nach Beirut, der zweite von Beirut nach Damaskus.

Die vom Auswärtigen Amt gecharterte Passagierfähre „Princesa Marissa“ wird nach derzeitiger Planung den Hafen der südlibanesischen Hafenstadt Tyros morgen (24.07.) früh erreichen. Die Fähre fasst 1.240 Passagiere und wird Deutsche, EU-Bürger, Kanadier und Australier nach Zypern bringen, wo sie am morgigen Abend in Larnaka ankommen soll. An Bord wird sich zur Betreuung krisengeschultes und ärztliches Personal befinden. Von Zypern aus wird das Auswärtige Amt Weiterflugmöglichkeiten nach Deutschland organisieren.

Das Auswärtige Amt hat gestern (22.07.) noch einmal seine Reisewarnung für den Libanon aktualisiert und darin die derzeitigen Ausreisemöglichkeiten bekannt gegeben. Auch die Homepage der Deutschen Botschaft in Beirut informiert laufend über aktuelle Ausreisemöglichkeiten:

Die Adresse lautet www.beirut.diplo.de.

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