Bundesminister Dr. Frank-Walter Steinmeier ist am Montag (19.06) zur konstituierenden Sitzung des neuen Menschenrechtsrates der Vereinten Nationen nach Genf gekommen. Aus diesem Anlass erklärte er am 18.06. in Berlin:

„Die Eröffnung des neuen VN-Menschenrechtsrats am 19. Juni markiert den Beginn einer neuen Ära internationaler Menschenrechtsarbeit.

Jetzt liegt es in der Verantwortung der Gründungsmitglieder, die Chance für eine echte Verbesserung des weltweiten Menschenrechtsschutzes zu nutzen.

Deutschland wird als Mitglied im Menschenrechtsrat konsequent und mit allem Nachdruck die Prinzipien der Universalität und Unteilbarkeit aller Menschenrechte verteidigen. In den kommenden drei Jahren werden wir uns mit aller Kraft für einen starken, angesehenen und einflussreichen Menschenrechtsrat verwenden.“

Die Schaffung des Menschenrechtsrates, der die bisherige Menschenrechtskommission (MRK) der Vereinten Nationen ersetzt, ist am 15. März 2006 mit großer Mehrheit von der VN-Generalversammlung beschlossen worden. Deutschland wurde am 9. Mai in der Gruppe der westlichen Staaten mit höchster Stimmenzahl in den Menschenrechtsrat gewählt und wird für drei Jahre Mitglied sein.

Die Gründung des neuen VN-Gremiums geht auf die Initiative von VN-Generalsekretär Kofi Annan zurück, der erstmals im März 2005 in seinem Reformbericht „In Larger Freedom“ im Rahmen einer umfassenden Reform der VN als ein zentrales Vorhaben einen Menschenrechtsrat vorgeschlagen hatte.