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Internationales Kolloquium zur Exportkontrolle im Auswärtigen Amt

16.06.2006 - Pressemitteilung

Vom 19.-20. Juni 2006 findet im Auswärtigen Amt ein internationales Seminar zum Thema "Endverbleibsverifikation - ein Kernelement der Exportkontrolle“ statt. Es behandelt Herausforderungen an Regierungen und Industrie im Rahmen des Exportkontrollsystems weltweit.

Die Eröffnung erfolgt gemeinsam durch den Staatsminister im Auswärtigen Amt, Gernot Erler, und den Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, Bernd Pfaffenbach.

Im Mittelpunkt des Expertenseminars wird die Frage stehen, wie durch geeignete Endverbleibskontrollen sichergestellt werden kann, dass Rüstungsgüter und Dual-Use-Güter, also Güter, die sowohl zivilen als auch militärischen Zwecken dienen können, nicht in falsche Hände geraten und nur zu dem vereinbarten Zweck eingesetzt werden. Zu dem Seminar, das vom Auswärtigen Amt und dem Bundeswirtschaftsministerium in Zusammenarbeit mit der Hessischen Stiftung für Friedens- und Konfliktforschung veranstaltet wird, werden etwa 250 Experten aus über 50 Ländern erwartet.

Mit dieser 3. Veranstaltung im Rahmen der „Berliner Exportkontrollkonferenzen“ unterstreicht die Bundesregierung die Bedeutung, die sie der Weiterentwicklung und Stärkung von Exportkontrollen beimisst. Exportkontrollen tragen zur Entschärfung von gewaltsamen Konflikten und zur Verhinderung von Menschenrechtsverletzungen bei. Sie befördern gleichermaßen das Ziel der Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen.

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