Bundesaußenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier traf heute (18.05.) mit dem Ministerpräsidenten des Kosovo, Herrn Agim Ceku, zu einem Gespräch zusammen.

Bundesminister Steinmeier unterrichtete Ministerpräsident Ceku vom gestrigen Kabinettsbeschluss, den KFOR-Einsatz der Bundeswehr im Kosovo zu verlängern. Deutschland bringe damit sein Interesse an einer Stabilisierung der Region zum Ausdruck.

Zentraler Punkt des Gesprächs waren die Wiener Verhandlungen über den zukünftigen Status des Kosovo. Es sei wichtig und im Interesse der Menschen im Kosovo, so Bundesminister Steinmeier, die offene Statusfrage möglichst rasch zu lösen. Die Menschen in der Region bräuchten Klarheit. Nur so könnten sie sich mit vollem Einsatz der Gestaltung ihrer Zukunft widmen.

Bundesminister Steinmeier betonte, dass das Ziel der Statusverhandlungen die Schaffung eines multiethnischen, demokratisch verfassten Kosovo bleibe, in dem alle Bewohner, ungeachtet ihrer ethnischen Zugehörigkeit, in Frieden und Sicherheit leben können. Dazu seien von beiden Seiten noch viel Flexibilität und Kompromissbereitschaft gefordert.

Bundesminister Steinmeier wies auch darauf hin, dass die Standardimplementierung unabdingbar mit dem Statusprozess verbunden sei, ja sogar weit über eine Statuslösung hinausreiche. Insbesondere die Minderheiten im Kosovo müssten ausreichenden Schutz erfahren. Bundesminister Steinmeier begrüßte diesbezüglich die sichtbaren Zeichen, die Ministerpräsident Ceku seit seinem Amtsantritt gesetzt hat, um insbesondere auf die Kosovo-Serben zuzugehen. Er hoffe, dass diese nur den Anfang eines kontinuierlich und engagiert fortgeführten Prozesses der gegenseitigen Vertrauensbildung bildeten.