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Bundesminister Steinmeier zum Fortschrittsbericht der EU-Kommission zum EU-Beitritt Bulgariens und Rumäniens

16.05.2006 - Pressemitteilung

Bundesaußenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier erklärte heute (16.05.) in Berlin anlässlich der Veröffentlichung des Fortschrittsberichts der EU-Kommission über den Stand der Vorbereitungen Bulgariens und Rumäniens auf die EU-Mitgliedschaft:

„Die Bundesregierung begrüßt den aktuellen Fortschrittsbericht der EU-Kommission zum Stand der Beitrittsvorbereitungen Bulgariens und Rumäniens. Bulgarien und Rumänien können Anfang 2007 der EU beitreten, wenn sie die noch bestehenden Defizite beheben.

Bis zur endgültigen Entscheidung der EU über den Beitrittstermin verbleiben beiden Staaten wichtige Monate. Die Bundesregierung setzt darauf, dass Bulgarien und Rumänien diese Zeit nutzen und ihre Bemühungen verstärken, die von der Kommission beschriebenen Defizite zu beheben.

Es liegt im beiderseitigen Interesse, dass Bulgarien und Rumänien den Anforderungen für den Beitritt genügen. Deshalb ist es zu begrüßen, dass die Kommission klar benennt, welche Schutzmaßnahmen auch für den Fall eines Beitritts im Jahr 2007 in einzelnen Bereichen erforderlich sein können. Die Bundesregierung wird die Kommission dabei, wo immer notwendig, unterstützen.„

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