Aus Anlass der Wahl Deutschlands in den neuen Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen, der am 19. Juni 2006 erstmals zusammentreten wird, erklärte Bundesaußenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier heute (10.05.) in Berlin:

„Ich freue mich sehr, dass Deutschland mit einem sehr guten Ergebnis in den neuen Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen gewählt worden ist. Allen Staaten, die uns ihre Stimme gegeben haben, spreche ich meinen Dank für das entgegengebrachte Vertrauen aus.

Das Wahlergebnis sehen wir als eine Anerkennung für die klare und berechenbare Haltung Deutschlands in der internationalen Menschenrechtspolitik. Die Wahl in den Menschenrechtsrat ist uns dabei gleichzeitig Ansporn und Verpflichtung.

Als Gründungsmitglied werden wir uns mit Nachdruck dafür einsetzen, dass in der Anfangsphase die Weichen zugunsten einer möglichst glaubwürdigen und effektiven Arbeit des Menschenrechtsrates gestellt werden und aktiv daran mitarbeiten, dass der neue Rat sich als schlagkräftiges Instrument der internationalen Menschenrechtspolitik etabliert.

Im Zuge der deutschen EU-Ratspräsidentschaft in der ersten Hälfte des kommenden Jahres wird Deutschland zudem die Gelegenheit haben, auch die Beiträge der europäischen Menschenrechtspolitik in den neuen Menschenrechtsrat einzubringen, um somit das europäische Profil in diesem wichtigen Politikbereich weiter zu festigen.“