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Staatsminister Gloser in Bulgarien

06.10.2006 - Pressemitteilung

Staatsminister Günter Gloser wird vom 08.-10. Oktober 2006 zu politischen Gesprächen nach Bulgarien reisen. Geplant sind Gespräche mit Premierminister Sergei Stanishev, Außenminister Ivailo Kalfin und Justizminister Georgi Petkanov. Der Staatsminister wird zudem mit Innenminister Rumen Petkov, der Ministerin für Europäische Angelegenheiten Meglena Kuneva sowie dem Vorsitzenden des Europaausschusses Atanas Paparizov zusammentreffen. Darüber hinaus sind Treffen mit Nichtregierungsorganisationen geplant.

Im Mittelpunkt der Gespräche wird der bevorstehende Beitritt Bulgariens zur EU am 01.01.2007 stehen. Der Staatsminister wird sich über den Stand der Vorbereitungen Bulgariens im Vorfeld des Beitritts informieren und die Behebung noch bestehender Defizite anmahnen. Thema der Gespräche wird auch die Ratifizierung des Beitrittsvertrags durch den Bundestag sein.

Staatsminister Gloser: "Wir begrüßen es, dass die EU-Kommission sich aufgrund der festgestellten Fortschritte bei den Beitrittsvorbereitungen in der Lage sah, den EU-Beitritt Bulgariens zum 01.01.2007 zu bestätigen. Ich bin zuversichtlich, dass die von der EU-Kommission angekündigten Schutzmaßnahmen und die Fortsetzung des Monitoring im Bereich Justiz und Inneres nach dem Beitritt geeignet sind, den noch bestehenden Defiziten wirksam zu begegnen."

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