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Statement von Außenminister Heiko Maas auf der virtuellen Unterstützungskonferenz für Libanon

04.08.2021 - Rede

Ich werde nie den Anblick der Zerstörung und die Verzweiflung der Menschen vergessen, deren Zeuge ich wurde, als ich letztes Jahr einige Tage nach der Explosion Beirut besucht habe.

Deutschland stand bereit zu helfen – als Freund und als zweitgrößter bilateraler Geber für Libanon.

Auf der von Frankreich organisierten internationalen Konferenz letztes Jahr im August haben wir 24 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.

Und heute sagt Deutschland weitere 40 Millionen Euro zu, um die Menschen in Libanon in dieser schwierigen Zeit zu unterstützen.

  • 13 Millionen Euro sind für humanitäre Hilfe vorgesehen.
  • Jeweils 10 Millionen Euro gehen an die Finanzierungsfazilität für Libanon und die gemeinsame COVID‑19-Notfallreaktionsinitiative von WHO und UNICEF.
  • Weitere 7 Millionen Euro werden dazu beitragen, Rechenschaftspflicht, Transparenz und die Beteiligung der Zivilgesellschaft an einem effektiven Reformprozess zu fördern. Denn ohne Reformen gibt es keine nachhaltige Erholung.

Fehlende Reformen sind auch der Grund, weshalb viele Wunden der Vergangenheit noch immer nicht verheilt sind. Der zerstörte Hafen steht nach wie vor als Symbol hierfür.

Ich will ganz offen sein: Diese Krise ist zum Großteil menschengemacht.

Die politischen Akteure Libanons sind ihrer Verantwortung und den berechtigten Erwartungen der libanesischen Bevölkerung nicht gerecht geworden.

Jede weitere Unterstützung – abgesehen von Soforthilfe und Unterstützung für Reformen – wird daher von der Bildung einer funktionierenden, rechtmäßigen Regierung und der Erstellung eines glaubwürdigen Reformprogramms im Einklang mit den Empfehlungen des IWF abhängen.

Ich appelliere dringend an alle politischen Kräfte in Libanon auf, sich jetzt gemeinsam hinter diese Ziele zu stellen. Wir dürfen keine Zeit verlieren.

Die internationale Unterstützung wird davon abhängen.

Noch wichtiger aber ist: Die Stabilität und der Wohlstand Libanons werden davon abhängen.

Und genau darauf sollten wir alle hinarbeiten.

Vielen Dank.

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