Heute vor 50 Jahren, auf dem Höhepunkt des kalten Kriegs, hat die internationale Gemeinschaft die Kraft gefunden, ein Regelwerk gegen ein unkontrolliertes nukleares Wettrüsten zu schaffen. Der Nukleare Nichtverbreitungsvertrag ist bis heute das Herzstück der nuklearen Rüstungskontrolle. Mit mittlerweile 190 Unterzeichner-Staaten hat er unsere Welt sicherer und friedlicher gemacht.

Heute ist dieser Vertrag zunehmend unter Druck. Proliferationskrisen wie in Nordkorea, der Rückzug der USA und Irans aus der Wiener Nuklearvereinbarung und das Ende des INF-Vertrags aufgrund der russischen Vertragsbrüche sind symptomatisch für die zunehmende Erosion der nuklearen Ordnung.

Nukleare Abrüstung und Rüstungskontrolle sind aber keine Frage des Zeitgeists, sondern gerade für uns in Europa eine ganz zentrale Frage gemeinsamer Sicherheit. Wir müssen den Stillstand in der nuklearen Abrüstung überwinden und für die Überprüfungskonferenz im April ein klares Signal für die Bewahrung und Stärkung des Vertrags setzen. Letzte Woche haben wir im Rahmen der Stockholm-Initiative mit 14 anderen Staaten hierzu konkrete Vorschläge vorgelegt und den VN-Sicherheitsrat befasst. Wir wollen mit allen NVV-Staaten daran arbeiten, den Nichtverbreitungsvertrag zukunftsfest zu machen.