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Gemeinsam Impulse für die Zukunft Europas setzen - Staatsminister Link bei Treffen des Weimarer Dreiecks in Warschau

01.10.2012 - Pressemitteilung

Heute (01.10.) traf sich Staatsminister Michael Georg Link mit seinen französischen und polnischen Amtskollegen zu europapolitischen Konsultationen im Rahmen des Weimarer Dreiecks. Der Gastgeber, der polnische Staatssekretär Piotr Serafin, hatte neben Staatsminister Link auch den französischen Europaminister Bernard Cazeneuve zu dem Treffen nach Warschau eingeladen.

Link würdigte die Beratungen in diesem Rahmen:

Ich freue mich, dass sich das Weimarer Dreieck der Europaminister als Forum für einen vertrauensvollen Austausch unserer Länder zu allen Fragen der europäischen Integration – und darüber hinaus – etabliert hat. Wir alle, Polen, Franzosen und Deutsche, schätzen das Weimarer Dreieck als Plattform, von dem Impulse für die Zukunft Europas ausgehen. Wir wollen gemeinsam zur Weiterentwicklung Europas und zur Stärkung der Stellung Europas in der Welt beitragen.

Die Gespräche der drei mit europäischen Angelegenheiten betrauten Minister umfassten vor allem die Themen Mehrjähriger Finanzrahmen der EU 2014 bis 2020, die Zukunft der Europäischen Union sowie Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik sowie die Östliche Partnerschaft. Zum Ende des Treffens veröffentlichten die Minister eine gemeinsame Erklärung zu diesen Themen.

Zu den Gesprächen zum Mehrjährigen Finanzrahmen sagte Link:

Der Mehrjährige Finanzrahmen ist das beste Wachstumspaket, das Europa zur Verfügung steht. Dazu bedarf es keiner Vergemeinschaftung von Schulden oder der Schaffung neuer Steuern für die EU. Stattdessen müssen die EU-Mittel zielgerichtet eingesetzt werden und besser ausgegeben werden. Über diesen Grundsatz sind wir uns mit den französischen und polnischen Partnern einig.

Die Gespräche zwischen Frankreich, Polen und Deutschland im Rahmen des Weimarer Dreiecks finden regelmäßig auf verschiedenen Ebenen und zu verschiedenen Themen abwechselnd in einem der drei Länder statt.

Das nächste Mal wird Staatsminister Link seine französischen und polnischen Amtskollegen im Frühjahr 2013 in Deutschland zu einem Treffen im Format des des Weimarer Dreiecks treffen.

Gemeinsame Erklärung der Europaminister Polens, Frankreichs und Deutschlands (englisch) PDF / 15 KB

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